Wenn nahe Angehörige erkranken oder die Betreuungsperson eines Kindes ausfällt, können Arbeitnehmer:innen Pflege- beziehungsweise Betreuungsfreistellung nehmen. Wichtig ist, dass Sie Ihren Arbeitgeber so rasch wie möglich informieren. Pflege- und Betreuungs-Freistellung ist üblicherweise auf 1 Woche pro Jahr begrenzt. Unter Umständen kann Ihnen für ein erkranktes Kind unter 12 Jahren eine 2. Woche Pflegefreistellung zustehen. Näheres dazu unten. Für längere Freistellungen muss man sich Urlaub nehmen.

Melde­pflicht

Der Arbeitgeber ist unverzüglich zu informieren, wenn Pflege- oder Betreuungsfreistellung in Anspruch genommen wird. Unverzüglich bedeutet: so schnell wie möglich.
Für den Nachweis der Pflegebedürftigkeit eines erkrankten nahen Angehörigen ist keine bestimmte Form vorgeschrieben. Verlangt der Arbeitgeber zum Beispiel eine ärztliche Bestätigung als Nachweis, dann hat er auch die dafür möglicherweise anfallenden Kosten zu tragen.

ACHTUNG

Bewusst falsche Angaben für eine Pflegefreistellung können zu einer berechtigten fristlosen Entlassung führen!

Pflege­frei­stellung

Neu ab 1. November 2023 

Sind Beschäftigte wegen der notwendigen Pflege einer/eines erkrankten nahen Angehörigen oder einer im gemeinsamen Haushalt lebenden erkrankten Person an der Arbeitsleistung nachweislich verhindert, besteht Anspruch auf bezahlte Pflegefreistellung.

• Sie haben somit für alle Personen, mit denen Sie im gemeinsamen Haushalt leben (Haushaltsmitglieder) ein Recht auf Pflegefreistellung – somit zum Beispiel auch für Geschwister.
  
• Für nahe Angehörige haben Sie auch dann ein Recht auf Pflegefreistellung, wenn kein gemeinsamer Haushalt vorliegt; also beispielsweise auch für einen Elternteil, der in einem anderen Ort wohnt. 

Wann besteht ein gemeinsamer Haushalt?

Ein gemeinsamer Haushalt besteht, wenn zwischen der/dem Arbeitnehmer:in und der/dem Angehörigen eine Wirtschafts- und Wohngemeinschaft besteht - nicht also ein bloßes Nebeneinanderwohnen. Dabei ist es gleichgültig, ob die/der Arbeitnehmer:in der/dem Angehörigen gegenüber unterhaltspflichtig ist.

Krankheit und chronische Leiden

Nicht nur eine akute oder plötzlich auftretende Krankheit gilt für die Freistellung. Entscheidend ist die Pflegebedürftigkeit, die auch durch ein chronisches Leiden bedingt sein kann. 

Als nahe Angehörige gelten:

• Ehegatt:in
• Eingetragene Partner:innen
• Personen, die mit der/dem Arbeitnehmer:in in gerader Linie verwandt sind (Eltern, Großeltern, Kinder, Enkel)
• Wahl- und Pflegekinder
• Person, mit welcher die/der Arbeitnehmer:in in Lebensgemeinschaft lebt
• Im gemeinsamen Haushalt lebende leibliche Kinder der/des Ehegatt:in oder der/des eingetragenen Partner:in

Wann ist die Pflege notwendig?

Grundsätzlich muss ein:e Arbeitnehmer:in alle zumutbaren Vorkehrungen treffen, damit es zu keiner Arbeitsverhinderung wegen des Pflegefalles kommt. So wird etwa die Pflege durch die/den Arbeitnehmer:in nicht notwendig sein, wenn eine andere geeignete Person zur Verfügung steht. Dieser muss allerdings die Übernahme der Pflege zumutbar sein.

Es ist aber davon auszugehen, dass die/der Arbeitnehmer:in die im Gesetz vorgesehenen Angehörigen in erster Linie selbst pflegen wird und dass der Einsatz dritter Personen (zum Beispiel von Pflegepersonal) im Normalfall nicht zugemutet werden kann.

Auch können in Frage kommende Personen selbst darüber entscheiden, wer im Einzelfall die Pflege übernimmt. Sind etwa beide Elternteile berufstätig, können Sie selbst festlegen, wer beim kranken Kind bleibt. 

Die Pflegefreistellung gilt auch für das Spital

Sowohl leibliche Eltern als auch eingetragene Partner:innen, Lebensgefährt:innen sowie Ehegatt:innen haben hinsichtlich der nicht leiblichen Kinder einen Anspruch auf Pflegefreistellung bei stationären Aufenthalten im Krankenhaus.
Bei leiblichen Eltern besteht der Anspruch auf jeden Fall, alle anderen müssen in einem gemeinsamen Haushalt leben. 

Das Kind darf nicht älter als 10 Jahre sein

Die einzige Ausnahme dabei besteht, wenn es für das Kindeswohl medizinisch erforderlich ist, dass das Kind begleitet wird. In diesem Fall empfehlen wir, eine entsprechende Vereinbarung mit dem Arbeitgeber zu treffen, denn eine Fortzahlung des Entgelts gibt es nur dann, wenn der behandelnde Arzt eine Bestätigung ausstellt, dass die Begleitung des Kindes für die Zeit des Krankenhaus- oder Kuraufenthaltes für den Heilungserfolg unbedingt erforderlich ist.

Betreuungs­frei­stellung

Ein Anspruch auf Freistellung besteht zur notwendigen Betreuung des (gesunden) Kindes (auch Adoptiv- oder Pflegekind), wenn die Person, die das Kind ständig betreut hat, verhindert ist. Hier ist kein gemeinsamer Haushalt mit dem Kind erforderlich.

Verhinderungsgründe der Betreuungsperson

• schwere Erkrankung
• Aufenthalt im Krankenhaus
• Verbüßung einer Freiheitsstrafe  

Dauer der Pflege- oder Betreuungs­frei­stellung

Anspruch pro Arbeitsjahr: 1 Woche

Der Anspruch auf Pflege- oder Betreuungsfreistellung (bei Fortzahlung des Arbeitsentgeltes) ist pro Arbeitsjahr mit dem Höchstausmaß der individuellen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit (inklusive regelmäßiger Überstunden) begrenzt. Er kann sowohl durch eine längere Freistellung als auch durch mehrere kürzere Freistellungen ausgeschöpft werden. Also nicht nur wochenweise, sondern bei Bedarf auch tage- oder stundenweise.

Eine zusätzliche Freistellungswoche ist möglich

Darüber hinaus gibt es eine zusätzliche Pflegefreistellungswoche innerhalb eines Arbeitsjahres, wenn ein im gemeinsamen Haushalt lebendes Kind (auch Wahl- und Pflegekind) oder ein im gemeinsamen Haushalt lebendes leibliches Kind der/des Ehegatt:in, der/des eingetragenen Partner:in oder Lebensgefährt:in neuerlich pflegebedürftig erkrankt ist.

Hier gilt allerdings eine Altersgrenze von 12 Jahren. Das gilt ebenso für Arbeitnehmer:innen, die nicht mit ihrem leiblichen Kind im gemeinsamen Haushalt leben im Falle der notwendigen Pflege ihres/seines erkrankten Kindes (Wahl- oder Pflegekindes).

Nach Ausschöpfung: Urlaub möglich

Tritt zudem ein neuerlicher Pflegebedarf ein, kann die/der Arbeitnehmer:in für die Zeit der notwendigen Pflege ohne vorherige Vereinbarung mit dem Arbeitgeber Urlaub nehmen.
Dieses Recht auf einseitigen Urlaubsantritt gilt für die notwendige Pflege eigener Kinder, der im gemeinsamen Haushalt lebenden leibliche Kinder der/des Ehegatt:in sowie der/des eingetragenen Partner:in oder der/des Lebensgefährt:in. Auch Arbeitnehmer:innen, die nicht mit ihrem leiblichen Kind im gemeinsamen Haushalt leben, können im Falle der notwendigen Pflege ihres/seines erkrankten Kindes (Wahl-/Pflegekindes) Urlaub nehmen.

ACHTUNG

Es gilt die Altersgrenze von 12 Jahren.

ACHTUNG

Günstigere Regelungen in Gesetzen (etwa Generalklausel über Dienstverhinderungen im Angestelltengesetz), in Kollektivverträgen, Betriebsvereinbarungen oder Arbeitsverträgen bleiben unberührt.

Mit jedem Arbeitsjahr gibt es einen neuen, vollen Anspruch auf Pflegefreistellung. Was innerhalb eines Arbeitsjahres nicht verbraucht wird, verfällt. Es gibt keine Übertragung des Restanspruches ins nächste Arbeitsjahr.

"Dienstverhinderung" als Alternative zur Pflegefreistellung

Alle Arbeitnehmer:innen behalten den Anspruch auf Entgelt, wenn sie durch wichtige, ihre Person betreffende Gründe ohne ihr Verschulden für verhältnismäßig kurze Zeit verhindert sind, ihre Arbeit zu leisten. Die Erkrankung eines Kindes zählt jedenfalls dazu. Diese bezahlte Dienstfreistellung kann auch mehrmals pro Jahr in Anspruch genommen werden, allerdings pro Anlassfall nicht länger als 1 Woche.

Entgelt­fort­zahlung: So viel Geld er­halten Sie

Während der Pflege/Betreuung dürfen Sie finanziell nicht schlechter gestellt sein. Das heißt: Sie bekommen jenes Entgelt, das Sie auch bekommen hätten, wenn Sie die Pflege- oder Betreuungsfreistellung nicht in Anspruch genommen hätten.
Lässt sich das nicht ohne weiteres feststellen, ist der Durchschnittsverdienst der letzten voll gearbeiteten 13 Wochen heranzuziehen (inklusive zum Beispiel Akkord, leistungsbezogene Prämien oder Überstunden). Aufwandsentschädigungen (wie Diäten oder Kilometergelder) bleiben bei der Durchschnittsberechnung unberücksichtigt. Allerdings können im Kollektivvertrag abweichende Berechnungsarten festgelegt sein.

Sie wurden ge­kündigt?

Eine Kündigung wegen der beabsichtigten oder tatsächlich in Anspruch genommenen Pflegefreistellung kann bei Gericht angefochten werden. 

ACHTUNG

Die Anfechtungsfristen sind sehr kurz! Wenden Sie sich daher bitte sofort an Ihre Arbeiterkammer oder Ihre Gewerkschaft, wenn Sie die Kündigung bekämpfen möchten.
Seit 1. November 2023 können Sie vom Arbeitgeber binnen 5 Kalendertagen ab dem Zugang der Kündigung eine schriftliche Begründung verlangen. Der Arbeitgeber muss die schriftliche Begründung binnen 5 Kalendertagen ab dem Zugang des Verlangens ausstellen. 

Ha közeli hozzátartozó betegszik meg, vagy a gyermek gondozója nem elérhető, a munkavállalók gondozási szabadságot vehetnek igénybe. Fontos, hogy a lehető leghamarabb tájékoztassák a munkáltatójukat. A gondozási szabadság általában évi egy hétre korlátozódik. Bizonyos körülmények között jogosult lehet egy második hét gondozási szabadságra egy 12 év alatti beteg gyermek után. További részletek alább találhatók. Hosszabb szabadság esetén a szabadságot ki kell használni.

Jelentési kötelezettség

A munkáltatót haladéktalanul tájékoztatni kell, ha gondozási vagy támogatási célú szabadságra kerül sor. Az "azonnal" a lehető leghamarabb azt jelenti.

A beteg közeli hozzátartozó gondozásának szükségességét nem kell külön nyomtatvány kitölteni. Ha a munkáltató például orvosi igazolást kér igazolásként, akkor az esetlegesen felmerülő költségeket is viselnie kell.

FIGYELMEZTETÉS

A gondozási szabadság iránti kérelemhez szándékosan hamis információk megadása indokolt, felmondási idő nélküli elbocsátáshoz vezethet!

Ápolási szabadság

Újdonság 2023. november 1-jétől

Ha a munkavállalók bizonyíthatóan beteg közeli hozzátartozójuk vagy a velük közös háztartásban élő beteg személy szükséges gondozása miatt nem tudnak dolgozni, fizetett ápolási szabadságra jogosultak.

• Ez azt jelenti, hogy minden olyan személy után jogosult ápolási szabadságra, akivel közös háztartásban él (háztartás tagjai) – például testvéreik után is.
• Jogosult ápolási szabadságra közeli hozzátartozóik után is, még akkor is, ha nem élnek közös háztartásban; például egy másik helyen élő szülő esetén.

Mikor minősül egy háztartás közös háztartásnak?

Közös háztartásról akkor beszélünk, ha a munkavállaló és a családtag közösen viselik a háztartási költségeket és a lakhatási körülményeket – nem csupán egymás mellett élnek. Nem számít, hogy a munkavállaló köteles-e törvényesen eltartani a családtagot.

Betegségek és krónikus állapotok

Nem csak akut vagy hirtelen fellépő betegség jogosít fel a távollétre. A döntő tényező az ápolási igény, amelyet krónikus betegség is okozhat.

Közeli hozzátartozónak minősülnek:

• Házastárs
• Bejegyzett élettársak
• A munkavállalóval közvetlen kapcsolatban álló személyek (szülők, nagyszülők, gyermekek, unokák)
• Nevelt és örökbefogadott gyermekek
• Az a személy, akivel a munkavállaló élettársi kapcsolatban él
• A házastárs vagy bejegyzett élettárs közös háztartásban élő biológiai gyermekei

Mikor szükséges az ellátás?

Elvileg a munkavállalónak minden ésszerű óvintézkedést meg kell tennie annak érdekében, hogy a gondozási igény ne akadályozza meg a munkavégzésben. Például a saját gondozásra nincs szükség, ha van egy másik megfelelő személy. Azonban ésszerűnek kell lennie, hogy ez a személy átvegye a gondozási feladatokat.

Feltételezhető azonban, hogy a munkavállaló elsősorban maga gondoskodik a törvényben meghatározott hozzátartozókról, és harmadik felek (például hivatásos gondozók) bevonása általában nem tekinthető ésszerűnek.

Továbbá maguk az egyének dönthetik el, hogy ki biztosítja a gondozást az egyes esetekben. Például, ha mindkét szülő alkalmazott, eldönthetik, hogy ki marad a beteg gyermekkel.

A gondozási szabadság kórházi tartózkodás esetén is érvényes.

Mind a biológiai szülők, mind a bejegyzett élettársak, az élettársak és a házastársak jogosultak gondozási szabadságra nem biológiai gyermekeik számára a kórházi fekvőbeteg-ellátás alatt.

A biológiai szülők mindig jogosultak erre a szabadságra; mindenki másnak ugyanabban a háztartásban kell élnie.

A gyermek nem lehet 10 évesnél idősebb.

Az egyetlen kivétel az, ha a gyermek jóléte érdekében orvosilag indokolt a kísérete. Ebben az esetben javasoljuk, hogy állapodjon meg a munkáltatóval, mivel a bér további kifizetése csak akkor lehetséges, ha a kezelőorvos igazolja, hogy a gyermek kísérete a kórházi vagy rehabilitációs tartózkodás alatt feltétlenül szükséges a gyógyulásához.

Gondozási szabadság

Jogosult szabadságra (egészséges) gyermeke (beleértve az örökbefogadott vagy nevelt gyermekeket is) szükséges gondozása érdekében, ha a gyermeket rendszeresen gondozó személy nem elérhető. Nem szükséges, hogy a gyermekkel egy háztartásban éljen.

A gondozó gondozásra való képtelenségének okai:

• súlyos betegség
• kórházi tartózkodás
• börtönbüntetés letöltése

Gondozási szabadság időtartama

Jogosultság munkaévenként: 1 hét

A gondozási vagy támogatási célú fizetett szabadságra való jogosultság munkaévenként az egyén rendes heti munkaóráinak maximális mértékéig (beleértve a rendes túlórát is) korlátozott. Egy hosszabb vagy több rövidebb időszakban is igénybe vehető. Ez azt jelenti, hogy nemcsak hetente, hanem szükség esetén naponta vagy óránként is igénybe vehető.

További egy hét szabadság igényelhető.

Továbbá egy hét gyermekgondozási szabadság jár egy naptári éven belül, ha a közös háztartásban élő gyermek (beleértve az örökbefogadott és nevelt gyermekeket is), vagy a közös háztartásban élő házastárs, bejegyzett élettárs vagy élettárs biológiai gyermeke megbetegszik és ismét gondozásra szorul.

Azonban 12 éves korhatár érvényes. Ez vonatkozik azokra a munkavállalókra is, akik nem élnek biológiai gyermekükkel közös háztartásban, beteg gyermekük (örökbefogadott vagy nevelt gyermek) szükséges gondozása esetén.

Kimerülés után: Szabadság vehető igénybe

Ha új ápolási igény merül fel, a munkavállaló a szükséges ápolás idejére a munkáltatóval való előzetes megállapodás nélkül is szabadságot vehet igénybe.

Ez az egyoldalú szabadságvételi jog a saját gyermekek, a házastárs vagy bejegyzett élettárs vele közös háztartásban élő biológiai gyermekeinek, illetve a házastárs vagy bejegyzett élettárs biológiai gyermekeinek szükséges ápolására vonatkozik. Azok a munkavállalók, akik nem élnek biológiai gyermekükkel közös háztartásban, beteg gyermekük (örökbefogadott vagy nevelt gyermek) szükséges ápolása esetén is igénybe vehetnek szabadságot.

FIGYELEM!

A korhatár 12 év.

FONTOS

A törvényekben (például a munkavállalókról szóló törvényben a szabadságra vonatkozó általános záradékban), kollektív szerződésekben, vállalati megállapodásokban vagy munkaszerződésekben található kedvezőbb szabályozások változatlanok maradnak.

Minden foglalkoztatási év új, teljes körű gondozási szabadságra jogosít. A naptári éven belül fel nem használt jogosultság lejár. A fennmaradó jogosultságok nem vihetők át a következő naptári évre.

"Aktuális szabadság" mint alternatíva a gondozási szabadságra

Minden alkalmazott megtartja a fizetésre való jogosultságát, ha viszonylag rövid ideig fontos személyes okok miatt, amelyek rajta kívül állnak, nem tud dolgozni. A gyermek betegsége mindenképpen ilyen oknak minősül. Ez a fizetett szabadság évente többször is igénybe vehető, de egy alkalommal nem haladhatja meg az egy hetet.

Folyamatos bérfizetés: Mennyi pénzt kap?

A gondozási szabadság alatt nem kerülhet anyagilag rosszabb helyzetbe. Ez azt jelenti, hogy ugyanazt a fizetést kapja, mint amit akkor kapott volna, ha nem vette volna ki a gondozási szabadságot.

Ha ez nem könnyen meghatározható, akkor az elmúlt 13 teljes munkahét átlagkeresetét veszik figyelembe (beleértve például a darabbért, a teljesítménybért vagy a túlórát). A költségtérítések (például a napidíj vagy a kilométer-térítés) nem számítanak bele az átlagszámításba. A kollektív szerződésben azonban eltérő számítási módszerek is kiköthetők.

Elbocsátották?

A gondozás céljából tervezett vagy ténylegesen igénybe vett szabadság miatti elbocsátást bíróságon lehet megtámadni.

FIGYELEM

A felmondás megtámadásának határideje nagyon rövid! Ezért kérjük, haladéktalanul vegye fel a kapcsolatot a Munkaügyi Kamarával vagy a szakszervezettel, ha felmondással kívánja szembenézni.

2023. november 1. óta a felmondási értesítés kézhezvételétől számított 5 naptári napon belül írásbeli magyarázatot kérhet a munkáltatójától. A munkáltatónak a kérelem kézhezvételétől számított 5 naptári napon belül meg kell adnia az írásbeli magyarázatot.